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Amtsblatt 10

Amtsblatt 10

Untersiemau- 2020-
Untersiemau- 2020- Neue Gemeinderäte in Untersiemau.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zugegeben ein sehr hochtrabendes Thema, mit dem ich mich heute in meinen "Schönen Grüßen aus dem Rathaus" beschäftige.
Unter Grundrechte versteht man "grundlegende Freiheitsrechte, welche Individuen gegenüber dem Staat besitzen" und sind in den
Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland verankert. In den weiteren Arti-
keln des GG finden sich eine Anzahl von grundrechtsgleichen Rechten, wie z.B. Artikel 38, der jedem Bürger
das Recht zusichert, zu wählen und gewählt zu werden.
Auf dessen Grundlage fanden am 15. März d. J. auch die Kommunalwahlen zum Gemeinderat der Gemeinde Untersiemau statt.
2.200 von insgesamt 3.464 Wahlberechtigten in unserer Gemeinde (=63,5) nahmen von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch,
ihre Vertreterinnen und Vertreter im Gemeinderat der Gemeinde Untersiemau für die Legislatur 2020 bis 2026 mit zu bestimmen.
Am 07.05.2020 fand nun die erste, die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates (wegen CORONA abermals)
in der Aula der Grund- und Mittelschule statt.
Neben den zwölf wiedergewählten Gemeinderäten*innen, konnten wir fünf neue Mitglieder in diesem Gremium begrüßen und auf
ihre Pflichten vereidigen. So sage ich herzlich willkommen den neuen Gemeinderäten: Christian Erkenbrecher (Scherneck), Matthias Erkenbrecher (Scherneck), Stefan Janson (Untersiemau), Christian Laußmann (Untersiemau) und Daniel Reinmüller (Scherneck) und freue mich
auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Untersiemau und zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger.
In dieser konstituierenden Sitzung wählte das Gremium aus seiner Mitte auch die stellvertretenden Bürgermeister. So steht mir in
den nächsten sechs Jahren in gewohnter Weise wieder Frank Weber aus Scherneck als 2. Bürgermeister zur Seite.
Das Amt der 3. Bürgermeisterin lag in der vergangenen Legislatur in den Händen von Frau Elisabeth Kob aus der Haarth, die
diesmal nicht mehr für die Wahl zur Verfügung stand. Frau Kob übernahm in ihrer Funktion insbesondere zahlreiche Besuche von
Altersjubilaren und überbrachte als Willkommensgruß die beliebten "Schnuffeltücher" für unsere allerjüngsten Erdenbürger. Ihren
Abschiedsworten nach bedeutete die Ausübung ihres Amtes zwar einen entsprechenden Zeitaufwand, hat ihr aber immer auch
viel Freude bereitet. Ich bedanke mich an dieser Stelle im Amtsblatt nochmals recht herzlich bei unserer bisherigen
3. Bürgermeisterin Elisabeth Kob für die stets vertrauensvolle Unterstützung. Als Mitglied des Gemeinderates steht uns Frau Kob
auch in der neuen Legislatur weiterhin zur Verfügung.
Zur neuen 3. Bürgermeisterin wählte das Gremium in der konstituierenden Sitzung nun Frau Birgit Kindler aus Weißen brunn am
Forst in dieses Amt. Birgit Kindler ist unter anderem Vorsitzende des Gemischten Chors "Alt und Jung Weißenbrunn" und seit
vielen, vielen Jahren auch in unserer Mittagsbetreuung an der Grundschule engagiert.
Ich freue mich, auch in den kommenden sechs Jahren wieder auf eine universelle Unterstützung durch meine beiden Stellvertre-
ter bauen zu können und auf eine weiterhin vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Nun gilt es also in den kommenden sechs Jahren im Gemeinderat wieder gemeinsam weitreichende Entscheidungen zu treffen,
um unsere Gemeinde Untersiemau mit allen Ortsteilen erfolgreich weiter zu entwickeln. Dafür haben Sie mit Ihrer Wahl am 15.
März uns Ihr Vertrauen und den Auftrag gegeben, dafür nochmals unseren herzlichen Dank!
Dieses uneingeschränkte Grundrecht auf freie und allgemeine Wahl, verankert im Artikel 38 des GG, erlaubt und befähigt die
Bürgerinnen und Bürger in unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, mittelbar politische Entscheidungen mit zu be-
stimmen. Und dennoch, können, ja müssen grundlegende Freiheitsrechte unter besonderen Voraussetzungen, in besonderen Situationen
eingeschränkt werden. Dies ist genau jetzt im Zusammenhang mit der weltweiten CORONA-Pandemie der Fall!
Artikel 8 des GG besagt zwar: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen
zu versammeln." Aber genau dieses Recht auf Versammlungsfreiheit und freie persönliche Kontakte schränkt nun Paragraf 28
des Infektionsschutzgesetztes explizit ein, um im Ernstfall (jetzt CORONA!) die Allgemeinheit vor Infektionskrankheiten schützen
zu können. Wie derzeit aus den Medien zu erfahren, sehen sich einige Uneinsichtige und Verschwörungstheoretiker deswegen
ihrer grundlegenden Freiheitsrechte beraubt und demonstrieren ungeniert, unter Missachtung der Abstandsregeln und Masken-
gebote oder klagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Wenn auch die Lockerungen in den Beschränkungen vielleicht sugge-
rieren, die Krise sei vorbei, NEIN - die Infektionsgefahr besteht weiter! Die schrittweisen Lockerungen sind vielmehr ein Versuch,
dem Druck der Bevölkerung auf erträglichere Bewegungsfreiheiten und soziale Kontakte nachzukommen. Bei den auferlegten
Beschränkungen ist es wie bei einer undurchsichtigen Glasscheibe, die uns vor der Infektionsgefahr schützt. Wir sehen den
Virus nicht, doch er ist da. Und mit immer weiteren Lockerungen üben wir immer mehr Druck auf die Glasscheibe aus - bis sie
zerbricht ... ! So müssen auch weiterhin die derzeitigen Kontaktbeschränkungen und Hygieneauflagen strikt befolgt werden, um die Ausbreitung des gefährlichen CORONA-Virus einzudämmen. Ich spreche dieses Thema auch gerade im Hinblicke auf das verführerisch traumhafte Frühlingswetter und im Zusammenhang mit eventuellen .Vatertaqswanderunqen" an Himmelfahrt an.
Natürlich sind diese Wanderungen erlaubt, aber bitte nur unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und Hygienemaßnahmen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, zugegeben, das war ein sehr trockener Ausflug in Sachen Staatbürgerkunde zum Thema "Grundrechte". Für "Christi Himmelfahrt" wünsche ich Ihnen einen umso erfrischenderen Ausflug in unsere schöne Naturlandschaft rund um Untersiemau, genießen Sie das schöne Wetter und lassen Sie es sich trotz allem gut gehen! ( ... halt weiterhin mit dem notwendigen
Abstand! Bürgermeister Rolf Rosenbauer